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   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2011 - L 1 KR 175/10   

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https://dejure.org/2011,22405
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2011 - L 1 KR 175/10 (https://dejure.org/2011,22405)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.03.2011 - L 1 KR 175/10 (https://dejure.org/2011,22405)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. März 2011 - L 1 KR 175/10 (https://dejure.org/2011,22405)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 23.10.1996 - 4 RK 1/96

    Familienversicherung einer versicherungsfreien Beamtin

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2011 - L 1 KR 175/10
    Der Kläger ist befugt, Rechte aus einer Familienversicherung im eigenen Namen geltend zu machen (vgl. hierzu nur BSG, Urteil vom 23.10.1996 - 4 RK 1/96).
  • BSG, 29.06.1993 - 12 RK 48/91

    Jahresarbeitsentgeltgrenze - Familienversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2011 - L 1 KR 175/10
    Mit der Feststellung, dass die Beigeladene nach erfolgter Befreiung von der Versicherungspflicht in der KVdR ihre auf Teilkostenerstattung reduzierte Familienversicherung fortsetzen kann, hilfsweise dass die auf Teilkostenerstattung reduzierte Familienversicherung nicht als Vorversicherungszeit für eine KVdR-Versicherungspflicht anzurechnen ist, begehrt der Kläger neben der Aufhebung der Ablehnungsbescheide (§ 54 Abs. 1 SGG) zugleich mit berechtigtem Interesse die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines (im Falle des Hauptantrages zukünftigen) Rechtsverhältnisses im Sinne des § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG (zur Zulässigkeit der Feststellungsklage bei Feststellung der Familienversicherung vergl. BSG, Urteil vom 29.6.1993 - 12 RK 48/91; zur Feststellung künftiger Rechtsverhältnisse im Rahmen der Feststellungsklage näher Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl. § 55 Rnr. 8 b).
  • LSG Berlin, 15.10.2003 - L 15 KR 492/01
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2011 - L 1 KR 175/10
    Grund für die Einführung dieser Vorschrift war, dass die Krankenversicherungsträger ein beachtenswertes Interesse daran haben, dass ihre DO-Angestellten und Beamten zur Erhaltung der Betriebsverbundenheit und Vermeidung von Loyalitätskonflikten bei ihnen versichert sind (LSG Berlin, Urteil vom 15.10.2003 - L 15 KR 492/01; Höfler, in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungrecht, § 14 SGB V Rnr. 2).
  • BSG, 23.07.2014 - B 12 KR 21/12 R

    Krankenversicherung der Landwirte - Familienversicherung - ALG II-Bezieher -

    Insoweit kann sich die Beklagte auch nicht mit Erfolg auf das Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 8.3.2011 (L 1 KR 175/10 - Juris) berufen.
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